Die Datenbank ist Bestandteil des Dienstleistungsportals des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Sie enthält eine Sammlung zum Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern, die sämtliche Gesetze und Rechtsverordnungen des Landes und die wichtigsten, im Amtsblatt M-V abgedruckten Verwaltungsvorschriften in aktueller (konsolidierter) Fassung enthält, d.h. alle Änderungen der Stammvorschriften sind bereits eingearbeitet. Zudem werden die veröffentlichten Entscheidungen der Gerichte des Landes Mecklenburg-Vorpommern bekannt gemacht.
Die amtlichen Fassungen der landesrechtlichen Vorschriften werden ausschließlich durch Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt und im Amtsblatt für Mecklenburg-Vorpommern bekannt gegeben.
Die Datenbank bietet mehrere Möglichkeiten des Zugriffs:
Volltextsuche:
Sie können den Text aller hier zur Verfügung stehenden Vorschriften durchsuchen. Wenn Sie mehrere Suchbegriffe verwenden, geben Sie dazwischen bitte ein Leerzeichen ein und wählen Sie die Art der Verknüpfung wie folgt:
Hinweis: Die Suche erfolgt genau nach den von Ihnen eingegebenen Suchbegriffen. Die Verwendung der Oder-Verknüpfung ist deshalb oft angezeigt. Suchen Sie z. B. nach dem Begriff „Baum“, sollten Sie als Suchbegriffe „Baum Bäume“ eingeben und die Oder-Verknüpfung verwenden. Als Suchergebnis erhalten Sie dann eine Trefferliste, die Ihnen alle Vorschriften zeigt, in denen das Wort „Baum“ oder das Wort „Bäume“ vorkommt.
Gesamtliste:
Hier steht der komplette Inhalt der Datenbank in einer Gesamtübersicht - unterteilt nach Sachgebieten - zur Verfügung.
Das Gesetz- und Verordnungsblatt für Mecklenburg-Vorpommern (GVOBl. M-V) sowie das Amtsblatt für Mecklenburg-Vorpommern (AmtsBl. M-V) mit der Beilage "Amtlicher Anzeiger" werden vom Innenministerium - Referat II 200 (Normprüfstelle) – herausgegeben.
Gesetz- und Verordnungsblatt:
Im Gesetz- und Verordnungsblatt für Mecklenburg-Vorpommern werden die vom Landtag beschlossenen Gesetze und die von der Landesregierung und den Ministerien erlassenen Verordnungen seit dem 26. Oktober 1990 veröffentlicht. Das Gesetz- und Verordnungsblatt erscheint je nach Bedarf, in der Regel zweimal im Monat.
Amtsblatt:
Im Amtsblatt für Mecklenburg-Vorpommern werden Erlasse, Bekanntmachungen, Richtlinien und Stellenausschreibungen der obersten Landesbehörden und anderer Behörden des Landes Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht. Das Amtsblatt für Mecklenburg-Vorpommern erscheint wöchentlich am Montag.
Im Amtlichen Anzeiger, der Beilage des Amtsblattes für Mecklenburg-Vorpommern, werden Bekanntmachungen von Behörden des Landes Mecklenburg-Vorpommern und von Gerichten sowie Mitteilungen, Satzungen, Ausschreibungen kommunaler Körperschaften und anderer Behörden herausgegeben.
Fundstellennachweis:
Zur Dokumentation des geltenden Landesrechts wird seit 1993 ein Fundstellennachweis herausgegeben. Er enthält Angaben über alle im Gesetz- und Verordnungsblatt für Mecklenburg-Vorpommern seit dem 26. Oktober 1990 verkündeten Gesetze und Verordnungen einschließlich der als Landesrecht geltenden Vorschriften der ehemaligen DDR. Nicht enthalten ist sonstiges fortgeltendes Landes- bzw. Reichsrecht.
Der Fundstellennachweis erscheint in gebundener Form und wird jährlich in aktueller Fassung neu aufgelegt.
Die o.g. Dokumentationen können über die Firma cw Obotritendruck GmbH bezogen werden.
cw Obotritendruck GmbH
Nikolaus-Otto-Straße 18
19061 Schwerin
Tel.: 0385-6447918
Fax: 0385-6447922
Die elektronischen Datenbestände und die Software sind urheber- und wettbewerbsrechtlich geschützt. Alle Rechte an den Rechts- und Verwaltungsvorschriften stehen ausschließlich dem Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern und bezüglich der Entscheidungen dem Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern zu. Jegliche Vervielfältigung oder geschäftsmäßige Nutzung ist untersagt. Gestattet ist nur das Kopieren oder Ausdrucken von Daten aus der laufenden Anwendung heraus zum ausschließlich persönlichen oder dienstlichen Gebrauch.