Datenschutzerklärung

Diese Informationen dienen als Grundinformation über die datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Vorgaben.

Ergänzende Informationen zum Umgang mit Ihren Daten und Ihre Rechte finden Sie unter:

www.regierung-mv.de/Datenschutz/.

Auf Wunsch senden wir Ihnen die dortigen Hinweise auch in gedruckter Form zu.

I. Name und Anschrift des Verantwortlichen

Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist das:

Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
vertreten durch:

Staatssekretärin
Ina-Maria Ulbrich
Schloßstraße 6 - 8
19053 Schwerin
Telefon: 0385-588 0

II. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

Der Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern
Schloßstraße 6 - 8
19053 Schwerin
Thomas Schalies
Telefon: 0385-588 8140
Telefax: 0385-588 488 8140

III. Allgemeines zur Datenverarbeitung

1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Das Dienstleistungsportal dient dem gebündelten Zugang zu den elektronischen Dienstangeboten der Landes- und Kommunalbehörden in Mecklenburg-Vorpommern. Hinsichtlich einer gemeinsamen Verantwortung stellt das Dienstleistungsportal einen Rahmen für einen gemeinsamen Zugang auf die Dienstangebote her und verarbeitet die für diese Dienstangebote notwendigen Daten nicht für eigene Zwecke.

Die Zuständigkeit des Ministeriums für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern als für den Datenschutz verantwortliche Stelle umfasst die Internetseite „Dienstleistungsportal Mecklenburg-Vorpommern“. Für die Internetangebote und Webseiten der Behörden, die über das Dienstleistungsportal angeboten oder mittels Link aufrufbar sind, sind die jeweiligen Behörden, Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen.

Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

Für einzelne Online-Leistungen, insbesondere für Antragsverfahren, gilt jeweils die für diese Online-Leistung erforderliche Rechtsgrundlage, auf die innerhalb der Online-Verfahren gesondert hingewiesen wird.

Soweit für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person eingeholt wird, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) als Rechtsgrundlage.

Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der wir unterliegen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DS-GVO als Rechtsgrundlage.

3. Datenlöschung und Speicherdauer

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde.

IV. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser System automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners für die Sicherstellung eines störungsfreien Betriebes.

Folgende Daten werden hierbei erhoben:

  • Anfragende IP
  • Datum/Uhrzeit
  • Methode, Pfad, Name und Parameter der aufgerufenen Datei
  • übertragene Datenmenge
  • Meldung über erfolgreichen Abruf
  • Browser.

Die Daten werden in den Logfiles unseres Systems maximal 3 Tage gespeichert und danach gelöscht. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DS-GVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung

Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben.

Die Speicherung in Logfiles erfolgt, um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. e DS-GVO.

4. Dauer der Speicherung

Die Protokolldaten werden maximal drei Tage gespeichert und danach gelöscht.

5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

V. Verwendung von Cookies

1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

Unsere Website verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Das Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

Wir setzen temporäre Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unsere Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.

In den Cookies werden dabei folgende Daten gespeichert und übermittelt:

(1)  Zustand eines Baumknotenpunktes beim Aufklappen einer dynamischen Baumansicht (Navigation)

(2)  Referenz auf das Kontrast-Design, wenn der Nutzer die Kontrastversion aktiviert

Diese temporären Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten.

Die meisten Browser sind grundsätzlich so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.

Wir setzen Cookies im Rahmen des Webanalysedienstes Siteimprove Analytics ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten.

Auf diese Weise können folgende Daten übermittelt werden:

  • Eingegebene Suchbegriffe
  • Häufigkeit von Seitenaufrufen
  • Inanspruchnahme von Website-Funktionen
  • Zeitlicher Ablauf des Seitenaufrufe

Die auf diese Weise erhobenen Daten der Nutzer werden durch technische Vorkehrungen pseudonymisiert. Daher ist eine Zuordnung der Daten zum aufrufenden Nutzer nicht mehr möglich. Die Daten werden nicht gemeinsam mit sonstigen personenbezogenen Daten der Nutzer gespeichert.

Die Informationen werden von den jeweils zuständigen Personen (Redakteurinnen und Redakteure in der Pressestellen der Staatskanzlei und der Ministerien) dazu genutzt, um das Benutzerverhalten ihrer Webseitenbesucher auszuwerten, Berichte darüber zu erstellen und schlussendlich um das Webseitenerlebnis für ihre Besucher zu verbessern. Die Informationen werden nicht an Dritte weitergegeben.

Diese Cookies werden im Dienstleistungsportal eingesetzt:

Name des Cookies: nmstat

Typ: Persistent- läuft nach 1.000 Tagen ab

Über das Cookie: Dieses Cookie wird genutzt, um das Verhalten der Besucher auf der Website festzuhalten. Es wird genutzt, um Statistiken über die Webseitenbenutzung zu sammeln, wie zum Beispiel wann der Besucher die Webseite zuletzt besucht hat. Das Cookie enthält keine personenbezogenen Daten und wird einzig für die Webanalyse eingesetzt.

Name des Cookies: siteimproveses

Typ: Sitzungscookie

Über das Cookie: Dieses Cookie wird dafür eingesetzt, um die Abfolge der Seiten zu verfolgen, die ein Besucher im Laufe seines Besuchs auf der Webseite ansieht. Das Cookie enthält keine personenbezogenen Daten und wird einzig für die Webanalyse eingesetzt.

Beim ersten Aufruf der Seiten des Dienstleistungsportals erhalten Sie durch ein Infobanner den folgenden Hinweis und werden damit über die Verwendung von Cookies zu Analysezwecken mit dem folgenden Text informiert:

Das Dienstleistungsportal M-V benutzt Cookies für die Webanalyse, um die Inhalte für Sie als Nutzer stetig zu optimieren. Mit Klick auf OK oder der weiteren Nutzung der Webseite erklären Sie sich damit einverstanden. Wenn Sie hiermit nicht einverstanden sind, aber das Dienstleistungsportal dennoch nutzen wollen, klicken Sie bitte auf Webanalyse deaktivieren.

Datenschutz mit weiteren Informationen

Sie können der Sammlung Ihrer Daten durch Siteimprove Analytics widersprechen oder Ihr einmal gegebenes Einverständnis jederzeit widerrufen, in dem Sie auf diesen Link klicken. Dadurch wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, der eine zukünftige Sammlung Ihrer Daten verhindert, wenn Sie diese Webseite besuchen. Beachten Sie bitte, dass Sie der Datensammlung erneut widersprechen müssen, wenn Sie die Cookies Ihres Browsers löschen oder das Dienstleistungsportal mit einem anderen Browser oder Gerät aufrufen.

2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von technisch notwendigen Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung von Cookies zu Analysezwecken ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

3. Zweck der Datenverarbeitung (siehe auch "Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung" unter a)

Der Zweck der Verarbeitung technisch notwendiger Cookies ist es, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

Die Verwendung der Analyse-Cookies erfolgt zu dem Zweck, die Qualität unserer Website und ihre Inhalte zu verbessern. Durch die Analyse-Cookies erfahren wir, wie die Website genutzt wird und können so unser Angebot stetig optimieren.

Die Verarbeitung ist hier für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde.

4. Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit (siehe auch "Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung unter a)

Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unsere Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch die Änderung von Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website in vollem Umfang genutzt werden.